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Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Mitgliedstaaten der EWWU:
  • Mitglieder der Eurozone (19)
  • WKM-II-Mitglieder (0)
  • WKM-II-Mitglieder mit Opt-out-Klausel (1: Dänemark)
  • Sonstige EU-Mitglieder mit Opt-out-Klausel (1: Vereinigtes Königreich)
  • Sonstige EU-Mitglieder ohne Opt-out-Klausel (7)
  • Einseitige Verwender des Euros (Montenegro, Kosovo)

Als Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU, verkürzt auch Europäische Währungsunion, EWU) werden die wirtschafts- und währungspolitischen Regelungen der Europäischen Union bezeichnet. Das Projekt, in der EU eine Währungsunion mit einer harmonisierten Wirtschaftspolitik einzurichten, wurde 1990 mit einem Drei-Stufen-Plan eingeleitet und 1999 verwirklicht. Allerdings nehmen derzeit nur 19 der 28 EU-Mitgliedstaaten an der letzten Stufe der EWWU teil. Sie verwenden den Euro als Zahlungsmittel und koordinieren ihre Wirtschafts- und Finanzpolitik im Rahmen der Euro-Gruppe. Diese Ländergruppe, die den Euro als gesetzliches Zahlungsmittel verwendet, wird auch als Eurozone bezeichnet. Die übrigen Mitgliedstaaten der EU haben den Euro noch nicht eingeführt und beabsichtigen dies teilweise auch nicht. Dennoch nehmen sie insofern an der EWWU teil, als sie bestimmte grundsätzliche Vorschriften, etwa die Unabhängigkeit ihrer nationalen Zentralbanken, umsetzen mussten und bestimmte Bereiche ihrer Wirtschafts- und Währungspolitik mit den übrigen EU-Staaten abstimmen.

Die Mitgliedstaaten, die an der dritten Stufe der EWWU teilnehmen, haben ihre geldpolitische Kompetenz auf das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) übertragen. Diesem gehören alle Zentralbanken der EU-Mitgliedstaaten an, wobei aber bei entscheidenden Fragen nur die Zentralbanken der Mitgliedstaaten der Eurozone (die auch als Eurosystem bezeichnet werden) ein Mitspracherecht haben. An der Spitze des ESZB steht die Europäische Zentralbank (EZB), die für die Mitgliedstaaten der Eurozone die Verantwortung für eine zentral gesteuerte Geld- und Währungspolitik übernimmt

Das Hauptziel der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion war die Ergänzung des Europäischen Binnenmarkts durch eine gemeinsame Währung mit hoher Preisniveaustabilität. Die Entscheidung, den Drei-Stufen-Plan einzuleiten, wurde vom Europäischen Rat bereits 1989 getroffen; die wichtigsten Regelungen wurden im Vertrag von Maastricht 1992 festgeschrieben. Allerdings war von Anfang an umstritten, ob die Regelungen der EWWU geeignet sind, eine ausreichende wirtschaftspolitische Annäherung der Mitgliedstaaten sicherzustellen. Bisweilen wird die EWWU daher als eine noch immer unvollendete Wirtschaftsunion bezeichnet.

Mitgliedstaaten der EWWU

Mitglieder der EWWU sind formal alle 28 EU-Länder, obwohl der Begriff im engeren Sinn manchmal auf die 19 Mitgliedstaaten beschränkt wird, die an der dritten Stufe teilnehmen, also den Euro als Währung eingeführt haben. Dabei handelt es sich um Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Portugal, die Slowakei, Slowenien, Spanien und Zypern.

9 weitere EU-Staaten haben den Euro bislang nicht eingeführt: Bulgarien, Dänemark, Polen, Rumänien, Schweden, Tschechien, Ungarn sowie das Vereinigte Königreich. Für diese Staaten gelten unterschiedliche Arten von Ausnahmeregelungen: Während Dänemark und das Vereinigte Königreich durch eine sogenannte Opt-out-Klausel von Anfang an nicht zur Teilnahme an der EWWU verpflichtet waren, müssen alle anderen Staaten dem EU- und AEU-Vertrag zufolge den Euro als Währung einführen, sobald sie die EU-Konvergenzkriterien erfüllen. Eines dieser Kriterien ist der sogenannte Wechselkursmechanismus II (WKM II), bei dem die Währung des Landes zwei Jahre lang innerhalb einer gewissen Schwankungsbreite an den Eurokurs gekoppelt wird. Derzeit nehmen außer Dänemark nur Lettland und Litauen am WKM II teil, sodass nur sie in kürzerer Zeit den Euro einführen könnten. Die anderen Staaten streben die Einführung des Euros an, sobald ihnen das wirtschaftlich möglich ist. Eine Ausnahme bildet nur Schweden, das die Kriterien zur Euro-Einführung eigentlich erfüllen würde, durch die Nichtteilnahme am WKM II jedoch gezielt verfehlt, da sich die Bevölkerung in einem Referendum gegen den Euro ausgesprochen hat. Diese Praxis widerspricht eigentlich dem Sinn des Vertrags. Sie wird jedoch von der Europäischen Kommission toleriert, da Schweden der EU zu einem Zeitpunkt beitrat, als die Einführung der EWWU zwar schon beschlossen, die dritte Stufe jedoch noch nicht erreicht worden war. Schweden hat damit gewissermaßen ein „informelles Opt-out“.

Ein Austritt einzelner Länder aus der Währungsunion, wie er etwa infolge der griechischen Finanzkrise bisweilen vorgeschlagen wurde, ist im AEU-Vertrag nicht vorgesehen. Er wäre daher nur möglich, indem ein Land aus der EU insgesamt austritt oder indem ein ergänzendes Abkommen ausgehandelt würde, das allerdings von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden müsste.

Abgrenzung zur Eurozone

Der Ausdruck Eurozone (auch Euroraum, Euroland) wird im engeren Sinn meist als Bezeichnung für die 19 Länder benutzt, die den Euro als Währung eingeführt haben. Er ist in dieser Bedeutung synonym zum Begriff der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion im engeren Sinne.

Bisweilen wird Eurozone jedoch auch im weiteren Sinn für alle Staaten verwendet, die den Euro nutzen, auch wenn sie keine EU-Mitglieder sind. Hierzu zählen Monaco, San Marino und Vatikanstadt, die aufgrund bilateraler Abkommen mit der EU das Recht haben, den Euro als einzige Währung zu nutzen und in eng begrenztem Umfang auch eigene Euromünzen prägen zu lassen, sowie knapp zwanzig weitere Staaten bzw. Teile von Staaten, die den Euro einseitig als Währung eingeführt oder den Kurs ihrer Währung an die Leitwährung Euro gekoppelt haben.

Die Eurozone - Überblick

Quellen

Bildquelle

Weblinks